Die Kaiixuan International GmbH (nachfolgend „Betreiber“) betreibt die Website www.sleepindeep.com und bietet darüber KI-generierte Musikstücke an, die auf eine entspannende Atmosphäre ausgelegt sind. Die Leistungen werden ausschließlich digital als Streaming-Dienst für Abonnenten bereitgestellt.
Nachfolgend finden Nutzer die für die Nutzung der Website und der darüber angebotenen Dienste geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website www.sleepindeep.com sowie aller darüber angebotenen Dienste (nachfolgend „Plattform“).
1.2 Der Betreiber ist der Inhaber der Website. Der Nutzer (nachfolgend „Sie“) ist grundsätzlich eine natürliche Person, die die Plattform zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken nutzt. Die Dienste richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Für gewerbliche Nutzer, Unternehmen oder sonstige kommerzielle Nutzungen bitten wir um eine individuelle Anfrage. Wir prüfen dann jeweils, ob und zu welchen Konditionen eine Nutzung möglich ist.
1.3 Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die die Dienste zu einem Zweck nutzen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Der Betreiber bietet über die Plattform mittels künstlicher Intelligenz generierte Musikstücke an, die auf eine entspannende Atmosphäre ausgelegt sind. Die Leistungen werden ausschließlich digital und ohne physischen Datenträger bereitgestellt.
1.5 Die Dienste richten sich an volljährige Nutzer. Der Nutzer versichert, die für die Nutzung erforderliche körperliche und geistige Belastbarkeit zu besitzen. Bei gesundheitlichen Einschränkungen sollte ein Arzt konsultiert werden. Die Vorschriften zum Schutz von Minderjährigen sind einzuhalten. Der Nutzer versichert, volljährig zu sein. Der Betreiber behält sich vor, geeignete Altersnachweise zu verlangen. Die Plattform ist nicht für Minderjährige bestimmt.
1.6 Für die Nutzung sind ein internetfähiges Endgerät und ein Internetzugang erforderlich.
1.7 Der Vertragsschluss richtet sich nach Ziffer 2 dieser AGB.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt durch den Abschluss der Buchung zustande.
2.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wie folgt einbezogen:
- Bei der kostenfreien Nutzung der Website durch einen deutlichen Hinweis auf der Website und die fortgesetzte Nutzung.
- Beim Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements durch ausdrückliche Bestätigung (z. B. durch Markierung einer Checkbox) im Buchungsprozess und den Abschluss der Buchung.
2.3 Der Nutzer erhält eine Bestätigungs-E-Mail über die Buchung.
2.4 Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB vor Abschluss der Buchung auf der Website einsehen, speichern und ausdrucken.
3. Leistungen des Betreibers
3.1 Die auf der Website bereitgestellten Musikstücke werden mithilfe künstlicher Intelligenz auf Basis von Prompts generiert und von uns anschließend bearbeitet und für eine entspannende Atmosphäre optimiert. Alle auf der Plattform verfügbaren Musikinhalte enthalten von künstlicher Intelligenz generierte Bestandteile.
3.2 Der Betreiber verfügt über die für die Bereitstellung der auf der Plattform präsentierten Inhalte erforderlichen Nutzungsrechte.
3.3 Die Leistungen werden ausschließlich digital und ohne physischen Datenträger bereitgestellt. Es erfolgt keine Lieferung von Zubehör, Anleitungen oder sonstigem Kundendienst.
3.4 Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung der Musikstücke während der Laufzeit des Abonnements.
Jegliche kommerzielle Nutzung sowie jede Weiterverbreitung, Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe, Bearbeitung oder sonstige Verwertung der Inhalte über den vertraglich eingeräumten Nutzungsumfang hinaus ist untersagt.
3.5 Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte dürfen ausschließlich im Rahmen der vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte verwendet werden. Sämtliche darüber hinausgehenden Rechte verbleiben beim Betreiber oder den jeweiligen Rechteinhabern.
3.6 Die Leistungen werden nach erfolgreichem Vertragsschluss und Zahlungseingang unverzüglich zur Nutzung bereitgestellt.
3.7 Der Betreiber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Die Verfügbarkeit kann insbesondere durch Wartungsarbeiten, Updates, technische Störungen oder höhere Gewalt vorübergehend eingeschränkt sein.
3.8 Der Betreiber ist berechtigt, die Plattform und die angebotenen Leistungen technisch und inhaltlich weiterzuentwickeln, zu aktualisieren oder in angemessenem Umfang zu ändern. Bei wesentlichen Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert und erhält ein Sonderkündigungsrecht gemäß Ziffer 9.
3.9 Alle Inhalte dienen ausschließlich der Unterhaltung und der Schaffung einer entspannenden Atmosphäre. Sie stellen keine medizinische, therapeutische, psychologische oder gesundheitliche Beratung oder Behandlung dar und sind ausdrücklich nicht als Ersatz für eine professionelle medizinische oder therapeutische Behandlung gedacht. Bei gesundheitlichen Beschwerden oder Erkrankungen sollte der Nutzer einen Arzt oder Therapeuten konsultieren. Es wird kein Heilversprechen abgegeben.
3.10 Für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Der Nutzer ist verpflichtet, bereitgestellte Aktualisierungen oder technische Änderungen zu berücksichtigen, soweit diese für die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit, Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der digitalen Inhalte erforderlich sind.
Der Betreiber haftet nicht für Mängel oder Einschränkungen der digitalen Inhalte, die ausschließlich darauf beruhen, dass der Nutzer bereitgestellte und ordnungsgemäß mitgeteilte Aktualisierungen oder technische Änderungen nicht innerhalb angemessener Zeit berücksichtigt hat.
4. Preise und Zahlung
4.1 Die Preise für die kostenpflichtigen Abonnements sind auf der Website angegeben. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Der Nutzer ermächtigt den Betreiber oder den jeweiligen Zahlungsdienstleister, die fälligen Beträge vom angegebenen Zahlungsmittel einzuziehen.
4.3 Das Abonnement wird erst nach erfolgter Zahlung aktiviert und beginnt mit dem Tag der Freischaltung. Es ist als wiederkehrendes Abonnement mit automatischer Verlängerung ausgestaltet. Der Nutzer wählt bei der Buchung eine Abrechnungsperiode von 1 Monat, 3 Monaten oder 12 Monaten. Die Kündigung richtet sich nach Ziffer 9.
4.4 Der Betreiber ist berechtigt, Preise angemessen anzupassen, wenn sich die für die Leistungserbringung maßgeblichen Kosten ändern. Kostensteigerungen dürfen nur berücksichtigt werden, soweit sie nicht durch Kostensenkungen in anderen Bereichen ausgeglichen werden. Kostensenkungen sind zugunsten des Nutzers zu berücksichtigen.
Über eine Preisanpassung wird der Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail informiert. Der Nutzer hat das Recht, das Abonnement vor Inkrafttreten der Preisanpassung zu kündigen. Wird das Abonnement nicht vor Inkrafttreten der Preisanpassung gekündigt, gilt die Preisanpassung als akzeptiert. Der Betreiber wird in der Mitteilung gesondert auf die Möglichkeit der Kündigung und die Folgen einer Nichtkündigung hinweisen. Für eine etwaige individuell vereinbarte gewerbliche Nutzung gelten die jeweils gesondert vereinbarten Konditionen.
4.5 Sofern der Betreiber ein kostenloses Testabonnement (Probephase) anbietet, wird der Nutzer vor Abschluss darauf hingewiesen. Nach Ablauf der Probephase wird das Abonnement automatisch zu dem vom Nutzer gewählten kostenpflichtigen Abonnement fortgesetzt, sofern der Nutzer das Abonnement nicht vor Ablauf der Probephase kündigt. Die genauen Bedingungen der Probephase sind auf der Website angegeben.
4.6 Bei Zahlungsausfällen (z. B. wegen unzureichender Deckung, Widerruf der Zahlung oder sonstigen vom Nutzer zu vertretenden Gründen) ist der Betreiber berechtigt, den Zugang zum Abonnement vorübergehend zu sperren, bis die Zahlung eingegangen ist. Der Nutzer trägt alle dadurch entstehenden Kosten und Aufwendungen, soweit er das die Kosten veranlassende Ereignis zu vertreten hat.
4.7 Der Betreiber stellt dem Nutzer eine Rechnung in elektronischer Form per E-Mail zur Verfügung. Bei Fragen zur Rechnung oder Zahlung kann der Nutzer das Kontaktformular auf der Website nutzen.
5. Widerrufsrecht
Das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Für gewerbliche Nutzer besteht kein Widerrufsrecht.
Sofern gesetzlich vorgeschrieben, steht Verbrauchern zusätzlich eine elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung. Diese Funktion ermöglicht es, den Vertrag direkt auf der Plattform in einem zweistufigen Verfahren einfach und unmittelbar zu widerrufen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Betreiber der Website, siehe Impressum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur schnellen Bearbeitung empfehlen wir, die Widerrufserklärung per E-Mail zu senden. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, so hat er grundsätzlich keinen Wertersatz zu leisten, es sei denn, er hat zuvor ausdrücklich zugestimmt, dass mit der Leistungserbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.
Erlöschen des Widerrufsrechts
5.1 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von kostenpflichtigen Dienstleistungen, wenn der Betreiber die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung im Bestellprozess (z. B. per Checkbox) gegeben und bestätigt hat, dass ihm die Folgen dieser Zustimmung bekannt sind.
5.2 Das Widerrufsrecht erlischt bei der Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Betreiber mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt, und der Betreiber dem Nutzer eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Betreiber der Website (siehe Impressum)
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Nutzung der Plattform und Nutzerkonto
6.1 Zur Nutzung der kostenpflichtigen Dienste ist eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und während der gesamten Nutzungsdauer wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
6.2 Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich. Falsche oder unvollständige Angaben können zur Sperrung oder Löschung des Nutzerkontos führen.
6.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (insbesondere Benutzername und Passwort) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Anhaltspunkten für einen Missbrauch des Nutzerkontos hat der Nutzer den Betreiber unverzüglich zu informieren.
6.4 Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf nur von dem registrierten Nutzer persönlich genutzt werden. Der Nutzer darf sein Konto nicht an Dritte übertragen, vermieten, verleihen oder anderweitig Dritten zur Nutzung überlassen. Die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Geräten ist nur in einem angemessenen, privaten Rahmen gestattet. Eine systematische oder kommerzielle Mehrfachnutzung ist untersagt.
6.5 Der Betreiber ist berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, wenn a) der Nutzer gegen diese AGB verstößt, b) falsche oder unvollständige Registrierungsangaben gemacht wurden, c) ein Missbrauch des Kontos vorliegt oder d) ein sonstiger wichtiger Grund besteht. Der Betreiber wird den Nutzer in der Regel vor einer Sperrung oder Löschung informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben, es sei denn, es liegt ein besonders schwerwiegender Verstoß vor.
6.6 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Wiederherstellung eines gesperrten oder gelöschten Nutzerkontos. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird das Nutzerkonto entsprechend den Regelungen der Datenschutzerklärung gelöscht.
6.7 Die Plattform darf ausschließlich zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken genutzt werden. Jegliche gewerbliche, kommerzielle oder öffentliche Nutzung, insbesondere die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder Weiterverbreitung der Musikstücke, ist ausdrücklich untersagt und bedarf einer vorherigen schriftlichen individuellen Vereinbarung mit dem Betreiber.
6.8 Jegliche automatisierte Abfrage, Scraping, Crawling, Data-Mining oder sonstige systematische Auswertung der Inhalte ist untersagt.
6.9 Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht für rechtswidrige Handlungen oder in einer Weise zu nutzen, die die Sicherheit, Stabilität oder Verfügbarkeit der Plattform beeinträchtigen könnte.
7. Rechte und Pflichten des Nutzers
7.1 Der Nutzer erhält das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die auf der Plattform verfügbaren Inhalte zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken zu nutzen, während der Laufzeit des Abonnements.
7.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform und die darauf angebotenen Inhalte ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB zu nutzen.
7.3 Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:
a) keine auf der Plattform bereitgestellten Musikstücke ohne ausdrückliche Erlaubnis des Betreibers zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, zu bearbeiten oder sonst zu verwerten;
b) keine technischen Schutzmechanismen oder Zugangssperren der Plattform zu umgehen, zu deaktivieren oder zu entfernen;
c) keine Schadsoftware, Viren, Trojaner oder sonstige schädliche Programme einzuschleusen;
d) keine automatisierten Prozesse (z. B. Bots, Scraping, Crawling, Data-Mining) zur Abfrage, Auswertung oder Vervielfältigung der Inhalte zu verwenden;
e) andere Nutzer nicht zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen oder zu diskriminieren;
f) keine falschen, irreführenden oder rechtswidrigen Inhalte hochzuladen, zu verbreiten oder zu veröffentlichen;
g) sein Nutzerkonto nicht mit Dritten zu teilen, zu überlassen, zu vermieten oder kommerziell zu nutzen.
7.4 Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für sämtliche von ihm hochgeladenen, übermittelten oder erstellten Inhalte (z. B. Feedback, Playlists, Kommentare). Diese Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen.
7.5 Der Nutzer verpflichtet sich, alle ihm bekannten technischen Störungen, Sicherheitslücken oder Missbräuche der Plattform unverzüglich dem Betreiber zu melden.
7.6 Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese Pflichten ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer abzumahnen, das Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
8. Haftung und Haftungsbeschränkung
8.1 Die Haftung des Betreibers für einfache Fahrlässigkeit ist – vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 8.2 – wie folgt beschränkt:
a) Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet der Betreiber nur in Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
b) Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers sowie bei gesetzlich zwingender Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz). Sie gelten ferner nicht, soweit der Betreiber eine Garantie übernommen hat.
8.3 Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die auf einer unzureichenden persönlichen Eignung des Nutzers für die Nutzung der Dienste, auf einer unsachgemäßen Nutzung oder auf höherer Gewalt, technischen Störungen, Wartungsarbeiten oder vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform beruhen. Auf Ziffer 3.7 wird verwiesen.
Der Betreiber haftet nicht für die individuelle subjektive Wahrnehmung, Qualität oder Originalität der mittels künstlicher Intelligenz generierten Inhalte, soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
8.4 Der Nutzer ist verpflichtet, einen möglichen Schaden soweit zumutbar zu vermeiden oder zu mindern. (§ 254 BGB)
8.5 Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
8.6 Die auf der Website bereitgestellten allgemeinen Informationen und Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine medizinische oder therapeutische Beratung dar. Der Betreiber bemüht sich um Aktualität und Richtigkeit dieser Inhalte, übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit, soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
8.7 Der Betreiber kann auf der Website Links zu externen Websites Dritter bereitstellen. Für die Inhalte dieser externen Websites ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für den Betreiber keine rechtswidrigen Inhalte erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle verlinkter externer Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.
9. Kündigung
9.1 Ordentliche Kündigung
Das Abonnement ist als wiederkehrendes Abonnement mit automatischer Verlängerung ausgestaltet. Der Nutzer wählt bei der Buchung eine Abrechnungsperiode von 1 Monat, 3 Monaten oder 12 Monaten. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Abonnements gemäß Ziffer 4.3.
Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam. Eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte erfolgt nicht.
9.2 Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen beider Parteien unzumutbar ist.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer aus einem vom Betreiber zu vertretenden wichtigen Grund erstattet der Betreiber den anteiligen Betrag für die nicht genutzte Laufzeit.
9.3 Form der Kündigung
Die Kündigung kann vom Nutzer jederzeit im persönlichen Nutzerbereich über die bereitgestellte Kündigungsfunktion oder per E-Mail an [email protected] erklärt werden. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, steht dem Nutzer zusätzlich eine gesetzlich vorgesehene Kündigungsfunktion auf der Website zur Verfügung. Der Betreiber bestätigt den Eingang unverzüglich.
9.4 Folgen der Kündigung
(1) Der Zugang zur Plattform endet mit Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode.
(2) Bereits gezahlte Entgelte werden nicht anteilig erstattet, es sei denn, es liegt ein Fall gemäß Ziffer 9.2 Satz 3 oder ein Widerruf gemäß Ziffer 5 vor.
(3) Nach Beendigung des Abonnements wird das Nutzerkonto gemäß Ziffer 6.6 behandelt.
9.5 Probephase
Sofern ein kostenloses Testabonnement angeboten wird, muss der Nutzer spätestens bis zum Ende der auf der Website angegebenen Probephase kündigen, um eine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement zu vermeiden. Auf diese Bedingung wird im Buchungsprozess ausdrücklich hingewiesen (siehe auch Ziffer 4.5).
10. Änderungen der AGB
10.1 Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, um eine unangemessene Benachteiligung zu vermeiden, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war, aufgrund von Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen, zur Beseitigung von Unklarheiten oder Lücken, oder aufgrund technischer Entwicklungen oder angemessener Leistungsanpassungen. Eine Änderung ist nur zulässig, soweit sie unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar ist.
10.2 Über wesentliche Änderungen informiert der Betreiber den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail und weist gesondert auf das Widerspruchsrecht gemäß Ziffer 10.3 sowie die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hin. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht fristgerecht widerspricht.
10.3 Der Nutzer kann innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Das Recht des Betreibers zur ordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
10.4 Änderungen, die der Beseitigung von Unklarheiten, redaktionellen Klarstellungen, Fehlerkorrekturen oder formalen Anpassungen dienen, kann der Betreiber mit einer Frist von zwei (2) Wochen vor Inkrafttreten vornehmen. Eine Hinweispflicht auf ein Widerspruchsrecht besteht in diesen Fällen nicht.
10.5 Rein redaktionelle oder formale Änderungen ohne jegliche inhaltliche Auswirkung bedürfen keiner gesonderten Information.
11. Datenschutz
11.1 Einzelheiten zum Schutz und zur Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers können der separaten Datenschutzerklärung des Betreibers entnommen werden. Diese ist unter www.sleepindeep.com/datenschutz abrufbar.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Übertragung von Rechten und Pflichten
Der Betreiber ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, soweit hierdurch keine berechtigten Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Der Nutzer wird hierüber schriftlich oder per E-Mail informiert. Im Falle der Übertragung steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich oder per E-Mail erklärt werden.
12.2 Anwendbares Recht
Auf diese AGB und alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12.3 Gerichtsstand und Streitbeilegung
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers Gerichtsstand. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt derzeit nicht daran teil.
12.4 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die gesetzlichen Vorschriften treten an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen AGB.
Stand: 12. 05. 2026